Der Staub wird sich legen, die SVP-Mandatsträger werden wieder zurückfinden zur Sacharbeit.
Alle diejenigen die von Abspaltung, oder “neuer” Fraktion gesprochen haben, sind nun leiser geworden.
Schmid und Widmer-Schlumpf bleiben ihrer politischen Herkunft nach “SVP”-Bundesräte. Das diess als Zugeständnis der “Hardliner” gesehen wird, sagt genung aus, über die internen Verhältnisse der SVP.
Natürlich sehen diess einige Medien als [...]
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Nun alle linken und mitte-link’s Träumer mussten sich heute der Realität stellen. Weder zerfällt die SVP, noch geht sie irgendwelche Kompromisse ein.
Die Oppositionsrolle, wie alles selbstverständlich nach schweizer Massstäben zu messen, wurde ihr aufgezwungen.
Diess ist keine Kritik an der Freiheit des Parlaments, oder der Fraktionen, sondern, die Antwort auf eine Situation, wo eine 30 % [...]
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Was für ein Kindergarten.
Es steht das Gerücht im Raum nicht “linientreue” SVP-Parlamentarier, könnten nicht oder nur in “unwichtigen” Kommissionen einsitz nehmen, als Bestrafung sozusagen.
Die anderen Parteien möchten solches gern verhindern. Jede Partei schlägt Mitglieder für Kommissionen vor, diese Liste wird in der Regel vom “Büro des Nationalrats” genehmigt.
Sie kann Vorschläge aber auch zurückweisen. SP/CVP/FDP Exponenten [...]
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“Widmer-Schlumpf: Einzug in Berner WG?”
“Ja gesagt, um zweiten SVP-Sitz zu retten!”
“Über Nacht wurde aus einem Nein ein Ja.”
“Widmer-Schlumpf wollte zuerst nicht.”
“Kantone stärken Widmer-Schlumpf den Rücken.”
“Schweizer Presse: Hoffnung dank Widmer-Schlumpf.”
Es ist Ihr zu gönnen und unvermeidlich, das jetzt die neue Bundesrätin und ihre Motive ausgeleuchtet werden. “Entscheidend für ihren Gesinnungswandel sei ein Gespräch mit Samuel Schmid [...]
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Die vermeintlichen Retter der Konkordanz wirkten deshalb schon am Tag nach dem Verdikt gegen Blocher ziemlich weltfremd, als sie nach dem Modus Vivendi mit einer SVP in der Opposition gefragt wurden. Wenn diese Sozialromantiker glauben, es seien neue Mehrheiten ohne SVP denkbar, wenn nur die Linke auf Steuererhöhungen verzichte, und die Mitte im Gegenzug keinen [...]
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Christoph Blocher hat nichts gegen Treffen, von Teilen der SVP-Fraktion, mit den “SVP ?” Bundesräten Schmid und Eveline Widmer-Schlumpf. Wieso sollte er auch ? Er weiss eine satte Mehrheit der Fraktion hinter sich. Jede andere Taktik wäre auch unklug, würde sie doch nur noch mehr Öl ins Feuer giessen.
«Wenn die Berner sich alle 14 Tage [...]
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Die “neue Opposition” SVP droht indirekt mit einer Flut von Referenden. Nun, so einfach dürfte dies, trotz der Blocher-Milliarden nicht werden.
Es mag wohl einen harten Kern Blocherfans geben, aber die meisten Menschen müssen mit Argumenten überzeugt werden. Sachlich und fundiert. Es liegt an der CVP und Co. welche Munition sie der SVP liefern.
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SVP-Generalsekretär Gregor Rutz sagte am Samstag auf Anfrage der AP, mehrere Parlamentarier hätten ihm und SVP-Präsident Ueli Maurer in den vergangenen Tagen zu verstehen gegeben, dass sie sich ernsthaft einen Fraktionswechsel zur SVP überlegten.
Man sieht, die Ereignisse wirbeln die schweizer Politszene durcheinander. Wenn wunderts, wurde doch ein bewährtes System (Konkordanz) auf die Probe gestellt. Und [...]
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Wer ehrlich mit der schweizer Politikszene umgeht, wird eingestehen müssen, dass sie sich schon seit geraumer Zeit verändert hat.
Die Beteiligung der Bevölkerung an Wahlen, war immer dann hoch, wen scheinbar “gewichtige” Entscheidungen zu treffen waren. In den letzten Jahren ging der politische Stil weg, von der Sachproblematik, hin zu pointierten Zuspitzung, Personalisierung.
Wenn die Graubündner SVP [...]
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Ob es einem gefällt oder nicht, ob Widmer-Schlumpf aus reinem Eigennutz gehandelt hat oder nicht. Das kann man disskutieren !
Es ist aber traurig und alarmierend, wenn eine vom Parlament gewählte Bundesrätin, darauf hin bedroht wird, weil sie die Wahl angenommen hat. Wir sollten faire Demokraten in einer guten, direkten Demokratie bleiben. Alles andere ist nur [...]
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