Die Aussagen der SVP-Parteiführung sind klar und unmissverständlich. Widmer-Schlumpf ist weder gern gesehen, noch wohlgelitten in der Schweizerischen Volkspartei.
Sie hat auf ihrem Weg zum Bundesratsamt eine Tatsache falsch kalkuliert, und man darf davon Aussgehen dass sie ihren Spielraum ausgerechnet hat. Jeder Bundesrat oder Rätin braucht eine Hausmacht, eine politische, wahrnehmbare Heimat. Die Bündner SVP, so [...]
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Marcel Ospel hat gutes Geld verdient. In einer Leistungsgesellschaft soll und darf man dies nicht negativ sehen. Doch mit Beginn der Subprime-Krise war klar, dass Ospel seiner Verantwortung nicht gerecht wurde. Es war seine Aufgabe die UBS vor den massiven Verlusten zu schützen, es war seine Pflicht die Prozesse in der Bank zu überwachen und [...]
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BR Micheline Calmy-Rey’s Reise in den Iran hat unerwünschte Nebenwirkungen zu Tage tretten lassen. Eine der wichtigsten Voraussetzungen um eine angemessene Aussenpolitik zu betreiben, ist wohl das Verständnis der eigenen Lage und daraus folgend, die Definition der Ziele, deren Durchsetzung im Besten Interesse der Schweiz ist.
Ein gutes Verhältnis zum Iran ist sicherlich wünschenswert, aber letztendlich zweit-oder sogar drittrangig. Der [...]
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Die heutige Niederlage gegen Deutschland ist schmerzhaft. Sie kann aber, realistisch betrachtet, auch eine positive Wirkung haben.
Es gilt für den Schweizer Fan nun alle überzogenen Erwartungen an die Nationalmanschaft ab zustreifen.
Natürlich, nichts ist unmöglich und das macht auch den Reiz des Fussballspiels aus. Aber mit einer guten Plazierung an dieser Europameisterschaft wäre die Schweiz als [...]
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Die Bundesrätin muss sich Kritik gefallen lassen.
War es wirklich notwendig einen Staat zu besuchen, der in vielerlei Hinsicht eine Bedrohung seiner Nachbarn und des Friedens in der Region darstellt ?
«Ich betonte, dass Prügelstrafen, Amputationen und Steinigungen inakzeptabel seien»
BR Calmy-Rey
Nun haben ja Bundesrätin Calmy-Rey nicht die Menschenrechte in den Iran geführt, sondern die Wahrung von [...]
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Mit dem tragen eines weissen Kopftuches signalisierte die Bundesrätin mehr als nur Achtung für den Islam.
In Vertrettung der Interessen der EGL weilt die Bundesrätin im Schurkenstaat Iran. In einem Land das Terror-Gruppen unterstützt, Waffen an Aufständische im Irak liefert und nach wie vor den Verdacht nicht gänzlich ausräumen konnte, Atomwaffen anzustreben.
Die Anwesenheit von Calmy-Rey im [...]
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Wer geglaubt hatte, die Erfolgsmaschine SVP käme nach der Abwahl von Christoph Blocher aus dem Bundesrat ins stottern, hat sich getäuscht.
Sicher, die kantonalen Aspekte bei der Wahl in St. Gallen und auch in Schwyz überwogen, doch das Verdikt der Wähler ist eindeutig.
Die CVP konnte von ihrer “Teilnahme” an der Abwahl nicht ”profitieren“, hält aber die Verluste einigermassen in Grenzen.
Trotzdem sollte sich die CVP, [...]
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Man sieht auch ein Dokumentarfilm kann etwas bewegen. Widmer-Schlumpf, die Frau die ”plötzlich” und “überaschend” Bundesrätin wurde, sieht sich zu einer Stellungsnahme genötigt.
Es stellt sich schon die Frage, warum sie nicht an diesem Dokumentarfilm mitarbeiten wollte, obwohl sie mehrmals angefragt wurde. Sie hätte die Chance gehabt ihre Sicht der Dinge darzulegen.
Die SVP verweist auf ihrer Website [...]
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Der Agrarfreihandel bringe dem Kunden tiefere Preise, sagt der Bundesrat. Als Konsument darf man gespannt sein, ob dies dann auch wirklich zutrifft.
Klar ist aber auch, dass das “Bauernsterben” in der Schweiz damit beschleunigt würde, mit all seinen kulturellen und sozialen Konsequenzen.
Die Aussage, die Bauern hätten dann die Möglichkeit in die EU zu exportieren, vernachlässigt komplett, das der [...]
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Der Canabis-Konsum soll nicht straffrei sein. Ein weiterer Anlauf den Konsum zu entkriminalisieren ist damit gescheitert. Der Ständerat folgt mit seiner Ablehnung dem Nationalrat.
Es wird damit an einer Politik festgehalten, die den Realitäten nicht standhalten kann. Die Definition von was eine “legale” Droge ist, liegt nach wie vor bei einer Generation, zum Teil, die das [...]
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→ Made in China – Noch immer kein Gütesiegel | 28.10
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