“Nach der Wahlniederlage ist die Partei bereit für eine Erneuerung.” Quelle: azonline.ch
Pascale Bruderer (Unternehmensberaterin) gilt als eines der besten politischen Talente des Kanton Aargau’s, der es unter anderem gelingt, auch jüngere Wählerschichten anzusprechen.
“Ich habe auch schon mal gekifft, das ist aber 12 Jahre her und es faszinierte mich nicht.”Quelle:20min.ch vom 21.09.07
Eine Aussage die sicherlich in [...]
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Der Aargauer Regierungsrat will sich nicht dafür einsetzen, dass Armeeangehörige ihre Waffen im Zeughaus hinterlegen können.
Wieso sollte dies der Regierungsrat auch tun ? Wäre es doch das verdeckte Eingeständnis, das eine Waffe im trauten Heim, die latente Möglichkeit bietet, nicht nur für Zwecke der Landesverteidigung eingesetzt zu werden. Was für eine vernachlässigbare Bedeutung haben da [...]
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UBS, eine “urschweizerische” Bank mit grossem und spendablem Herzen für die SVP, macht wieder negative Schlagzeilen. Ein Unternehmen das innerhalb kürzester Zeit Verluste in solchen Grössenordnungen verkünden muss, wird wohl ein tieferes Problem haben.
Es ist nicht plakativ, wenn man behauptet, dass der berühmte Fisch vom Kopf her stinkt. Das Hr. Ospel nicht längst zum “Konsum” [...]
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Der Bilateralismus – und dafür werden die kommenden Diskussionen erneut den Beweis dazu liefern – ist unsicher, ineffizient und schwerfällig. Und er untergräbt letztlich die Souveränität der Schweiz. Quelle:sp.ch
Die SP und die EU, eine alte, kaum zu verleugnende Liebesbeziehung ! Dabei scheint die SP ab und zu ihre Wählerschaft aus den Augen zu verlieren, die [...]
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Wer gemeint hat, für den Bundesrat sei der EU-Beitritt ein für allemal vom Tisch, sieht sich bitter getäuscht: Bundesrätin Micheline Calmy-Rey träumt von einem „Rahmenabkommen“ mit der EU und einer „neuen Vision für das Verhältnis zur EU“. Bedenklich ist, dass die Landesregierung die Brisanz der EU-Forderungen in Bezug auf die schweizerische Steuerhoheit offenbar verkennt. Quelle:svp.ch
Richtig [...]
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Wahrscheinlich aus Angst vor Hooligans, Terroristen und sonstigen “Elementen”, hat der Genfer Gemeinderat einen Kredit von 4.7 Millionen Schweizer Franken gesprochen. Mit diesem Geld wird das System “Zyklop” angeschafft. Es ist geplant auf die EURO 2008 hin, 8 Gebiete zu überwachen. Also bitte, nicht in der Nase bohren, man weiss nie wer zuschaut !
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Der Delegationsleiter Matthias Brinkmann (EU) meinte:
«Ich hoffe, dass wir dann sehr konstruktiv die verschiedenen Modelle, die möglich sind, angehen können und auch besprechen, wie die in der Schweiz angewandt werden könnten»
Er spielt dabei auf das nächste Treffen an, im April, nach der Abstimmung zur Unternehmenssteuerreform II.
Der Schweizer Botschafter Alexander Karrer meinte dazu:
«Es war und ist [...]
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Das Verknüpfen des Steuerstreit mit der Personenfreizügigkeit sei «pervers» sagte Finanzminister Hans-Rudolf Merz im Interview mit der «SonntagsZeitung».Quelle:20min.ch
Jenseits der Sachfrage erkennt man bei einigen Protagonisten, hier BR Merz, das sich die “Tonlage” gegenüber der SVP geändert hat. Dahinter steckt wohl die Annahme die SVP sei in Schwierigkeiten und die “Oppositionsrolle” der Partei nicht ernstzunehmen.
Denn damit [...]
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Bundesrätin Micheline Calmy-Rey schlägt neue Verhandlungsrunde mit der EU vor:
In unserem Verhältnis zur EU stehen immer wieder wichtige Interessen an, wir können nicht einfach nichts mehr tun, so wie das gewisse Kreise fordern. Denn die EU entwickelt sich entsprechend neuen Bedürfnissen ständig weiter, während die bilateralen Abkommen statisch sind.
Die Differenzen zwischen den Parteien liegen wohl [...]
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Fulvio Pelli will keine Abweichler mehr und Meutereien werden nicht mehr geduldet. Wieder einmal übernimmt die FDP ein Merkmal der SVP und damit die Erkenntnis, das öffentlicher Streit inerhalb der Partei niemandem hilft.
Offenbar meint Pelli, wie Christophe Darbellay von der CVP, von der SVP lernen heisst siegen lernen !
Inhaltlich soll die Ausweitung der Personenfreizügigkeit einen [...]
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