Na also, es geht doch. Wir hatten schon Angst der SVP würde kein “neues Motiv” für ihre Ausländerpolitik einfallen. Wie konnten wir nur all die vergangenen Jahre ohne DNA Test auskommen ? Wieso hat uns niemand gesagt, wie wertvoll der wäre ? Im übrigen forschen die USA nach dem “Demokratie-Gen”, so können wir dann zukünftig [...]
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Es wäre auch eine massive Überaschung gewesen, hätte die SVP - Fraktion neue Themen in den Mittelpunkt gestellt.
Für die SVP-Fraktion liegen die Schwerpunkte für die kommende Legislatur in den Kernthemen der Partei: Steuersenkungen, Sanierung der öffentlichen Finanzen, Engagement für eine unabhängige, neutrale und souveräne Schweiz, Bekämpfung von Asyl- und Sozialmissbrauch und Ausschaffung krimineller Ausländer.Quelle:NZZ
Steuersenkungen sind [...]
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Pascal Bruderer ist eine moderate Politikerin, die über das eigene Lager hinaus Sympathien gewinnen kann. Ihre Medienauftritte sind erfrischend und professionel. Doch könnte Sie die Position an der Spitze ausfüllen ?
Die Agressivität und kalkulierte Kompromisslosigkeit der SVP, wird die Schweiz auf unbestimmte Zeit begleiten. Kann Sie hier wirklich glaubwürdig dagegen halten ?
Entspricht Sie nicht eher [...]
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Ueli Maurer, noch Präsident der SVP, macht einen auf moderat. In einem NZZ Interview erwähnte er:
Er wurde einstimmig nominiert. Es lieben ihn nicht alle, aber auch Blocher wird nicht nur geliebt. Es ist von übergeordnetem Interesse, dass es wieder einmal zu einer grossen Rochade kommt im Bundesrat. Denn wenn etwas blockiert ist in diesem Land, ist [...]
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Die Welt und mit ihr die Schweiz, befinden sich einem permanenten Wandel. Wer sich diesem Wandel und den damit verbundenen Problemen verschliesst, wird früher oder später am Wähler vorbei politisieren.
Selbstverständlich gibt es z.B. im Zusammenhang mit der Migration Probleme, diese zu verleugnen oder unzureichend zu thematisieren, ist für eine Partei, auch für eine linke, falsch.
Seit [...]
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Der Rücktritt von Hans-Jürg Fehr ist nur folgerichtig. Die SP als Partei hat Mühe ihre Standpunkte bei Sachthemen und ihren Standort in der politischen Schweiz, erfolgreich zu kommunizieren.
Der SVP ist momentan bei weitem nicht gestoppt, sondern höchstens ein wenig verlangsamt. Die Stärke des bürgerlichen Lagers und die sinkende Kompromissbereitschaft im allgemeinen verlangen nach einer neuen Spitze [...]
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Eigentlich verstehen sie sich als Parteien der Mitte. Nicht links, nicht rechts, also was sonst ? Wie können sich diese zwei, gegen das linke und rechte Lager, behaupten ?
Natürlich, sagen viele, die direkte Demokratie, das problemorientierte Politisieren, das ist Schutz genung gegen extreme Positionen. Solche Sachlichkeit mag zwar nobel sein, sie ist aber in der [...]
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Sicherlich haben nicht wenige am Wahlabend, kurz vor der Runde der “Präsidenten”, darauf gehofft, dass die SVP ihre Erwartungen erfüllen würde. Irgendeinen, wie auch immer gearteten Angriff auf die Konkordanz, oder sonst einen Affront, der die Emotionen
anheizen würde.
Diese Erwartungen durchkreuzte die SVP, mit einem klaren Bekenntnis zur politischen
Stabilität, und sicherlich auch, um im gemässigten, bürgerlichen [...]
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Ein verherendes Resultat. Natürlich wird die SP argumentieren, dass die Grünen zugelegt haben und die Polarisierung diesmal der SP nichts genutzt hat.
Ebenso wahr ist, dass die SP nicht als dominierende Umweltpartei angesehen wird, was im Zeitalter des Klimaschutzes, für eine grosse linke Partei schon an sich problematisch ist.
Es kommt hinzu, das es der Partei an [...]
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Erste Trends und Resultate zeigen wenig Bewegung auf der schweizer Politlandkarte.
Es scheint als gehe die gesteigerte Wahlbeteilligung, nicht mehrheitlich zu Gunsten einer einzelnen Partei.
Während es schwierig ist einen klaren Sieger zu proklamieren, scheint der Verlierer eindeutig fest zu stehen: die SP. Bemerkenswert scheint auch die Tatsache, dass der Vormarsch der SVP ins stocken gekommen ist.
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