Eigentlich war Ueli Maurer schon politisch abgebucht. Zurückgetreten, weg von der politischen Bühne, hinabgestiegen in die unemotionalen Gebiete des Verbandswesens. Nun will er Präsident der Zürcher SVP werden.
Seine Rückkehr auf die politische Bühne hat vor allem einen spezifischen „Zürich-Aspekt”, aber beileibe nicht ausschliesslich. Die Abwahl Christoph Blocher’s war nicht nur eine persönliche Niederlage einer umstrittenen [...]
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Da ich zu denen gehöre, wahrscheinlich eine Minderheit, die sich ihre Informationen hauptsächlich aus dem Internet holen, hat mich einmal interessiert, wie ergiebig in diesem Zusammenhang die Suche mit Google ist.
Also, frohen Mutes losgelegt mit dem Suchbegriff „wahlen aargau”. Ahh ! Die Liste der Treffer wird angeführt vom „Kantonales Wahlbüro“, bald gefolgt von einem Link auf einen [...]
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Die Affäre Nef ist für Bundesrat Schmid ein Tiefschlag. Nicht nur, das sie letztendlich mit dem scheinbar unvermeidlichen Abgang von Nef endet, sie lässt den Magistraten massiv geschwächt zurück. Unverhohlen wird von grossen Teilen der Medien sein Rücktritt verlangt. Wie lange er sich noch ohne ersichtlichen Rückhalt im Parlament in seinem Amt halten kann und [...]
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Die Geschichte wird immer unappetitlicher und beschädigt die handelnden Personen mit jedem Tag weiter. Es spielt eigentlich schon keine Rolle mehr, wie sich die Angelegenheit Nef im Detail abgespielt hat. Selbst die Frage, ob diese Geschichte privat ist und somit nicht für die Öffentlichkeit bestimmt wäre, wird vernachlässigbar.
Die Position des Armeechefs ist nicht eine verdeckte. Seine [...]
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Glückssträhne von Bundesrat Samuel Schmid scheint vorbei sein. Während sein Beitrag zur Abspaltung „liberaler” Kräfte von der SVP noch mit dem Wohlwollen der Linken belohnt wurde, ist seine Leistung bei der Rekrutierung des Armee-Chefs massiv in der Kritik.
Der „Blick”, opportunistisch wie immer, übt sich in der medialen Exekution von Nef, während sein oberster Dienstherr [...]
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Eigentlich stand Samuel Schmid schon seit geraumer Zeit im Abseits “seiner” SVP. Der latente Konflikt mit der Parteiführung um Stil und Inhalte liess ihn oft wortkarg erscheinen, zurückhaltend und vorsichtig. Jetzt scheint der 61.jährige Chef des Departements VBS (Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport) Mut gefasst zu haben diesen Konflikt zu lösen. Das die Lösung ein Austritt aus [...]
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Nun treten wir also in eine neue Phase der Problematik Widmer-Schlumpf ein. Sie kam nach relativ langem Stillschweigen wohl zum Schluss, Angriff sei die beste Verteidigung.
Es sei üblich, dass die beschuldigte Partei zunächst angehört werde. Quelle: tagesanzeiger.ch
Sie vergisst dabei zu erwähnen, dass die Position der Bündner SVP eigentlich schon lange klar ist und diese Parteisektion [...]
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Man könnte meinen in der Schweiz gehe es um epochale Veränderungen, oder eine Revolution stände bevor. Selten zuvor waren die grossen Schweizer Medien tendenziöser als heute, wurde eine Personalie mehr aufgebauscht, als in diesen Tagen.
Die Umstände unter denen Widmer-Schlumpf ins Amt gewählt wurde geben Anlass für Diskussionen. Das ist nichts negatives und verständlich. Ebenso ist es eine Tatsache, das [...]
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BR Micheline Calmy-Rey’s Reise in den Iran hat unerwünschte Nebenwirkungen zu Tage tretten lassen. Eine der wichtigsten Voraussetzungen um eine angemessene Aussenpolitik zu betreiben, ist wohl das Verständnis der eigenen Lage und daraus folgend, die Definition der Ziele, deren Durchsetzung im Besten Interesse der Schweiz ist.
Ein gutes Verhältnis zum Iran ist sicherlich wünschenswert, aber letztendlich zweit-oder sogar drittrangig. Der [...]
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Die Bundesrätin muss sich Kritik gefallen lassen.
War es wirklich notwendig einen Staat zu besuchen, der in vielerlei Hinsicht eine Bedrohung seiner Nachbarn und des Friedens in der Region darstellt ?
«Ich betonte, dass Prügelstrafen, Amputationen und Steinigungen inakzeptabel seien»
BR Calmy-Rey
Nun haben ja Bundesrätin Calmy-Rey nicht die Menschenrechte in den Iran geführt, sondern die Wahrung von [...]
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