International

Eiszeit zwischen Moskau und Washington Oct 28 2008

Beitrag von freier Mitarbeiter freier Mitarbeiter | Artikel drucken

MoskauDie diplomatischen Beziehungen der beiden Großmächte Russland und USA werden derzeit auf eine harte Probe gestellt. Erst der Konflikt in Georgien, jetzt zeigt Russland kein Interesse an weiteren Verhandlungen wegen Irans Atomprogramm. Am Rande der UN-Vollversammlung kam es erneut zu offenkundigen Misstönen zwischen Moskau und Washington. Das gezeigte Desinteresse der russischen Regierung und das Muskelzucken in Ossetien führen peu à peu zu einer Wiederbelebung längst vergessen geglaubter Rivalitäten. Besonders spürbar ist das russische Bestreben nach mehr politischer und militärischer Selbständigkeit seit dem Amtsantritt von Präsident Medwedew. Der Kurs scheint seitdem ganz klar auf Konfrontation mit dem Westen zu stehen. Aus russischer Sicht mag es jedoch vielleicht nur die Sehnsucht nach einem Wiedererstarken alter Tugenden sein. Denn die russische Seele ist seit dem Zerfall der Sowjetunion von Minderwertigkeitskomplexen durchlöchert. Nun also schickt sich der Spezi von Ministerpräsident Putin an, militärische Stärke und politische Standfestigkeit zu demonstrieren und Russland so zu alter Stärke zu führen.

 Absage an die Diplomatie

In dieser Woche wollten die Außenminister der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands über Sanktionen gegen Iran beraten. Doch plötzlich sah die russische Regierung keinen Gesprächsbedarf mehr. Moskau reagierte damit auf eine Rede von Condoleeza Rice, in der sie Russland vorwarf, eine autoritäre Innen- und eine aggressive Außenpolitik zu betreiben. Die Absage an die 5+1 Gespräche ist jedoch nur ein Mosaik im Gebilde der derzeit schwierigen Lage: Ein geplantes Ministertreffen der EU mit Moskau im Oktober wurde jetzt zu einem Gespräch auf Expertenebene herabgestuft, um den aggressiven Wind aus den Segeln zu nehmen. Wie wichtig die Gespräche über mögliche Sanktionen gegen Iran gewesen wären, zeigte Irans Präsident Ahmadinedschad auf der UN-Vollversammlung erneut. In seiner Rede verteidigte er abermals sein Atomprogramm und konnte es sich wieder einmal nicht nehmen lassen, gegen die westlichen Verbündeten, insbesondere gegen die USA, zu wettern. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier zeigte sich indes besorgt über die erneute russische Absage an die Diplomatie. „Die Herstellung von Sprachlosigkeit löse keine Probleme”, so Steinmeier. Um den internationalen Druck auf Iran zu erhöhen, müssen die 5+1 Verhandlungen auf jeden Fall fortgeführt werden.

Mit oder ohne Russland?

Für die Lösung wichtiger internationaler Probleme kann auf die russische Mitarbeit sicherlich nicht verzichtet werden. Doch sollten die westlichen Bündnispartner dafür die russischen Forderungen ernst nehmen und nicht als naive Muskelspiele abtun. Russland ist militärisch gesehen im Moment keine echte Bedrohung, obwohl in den letzten Jahren immer mehr Geld in das Militär floss. Die Technologie ist jedoch noch auf dem Stand der achtziger Jahre. Dies sollte insbesondere die USA aber nicht dazu verleiten, Russland nicht ernst zu nehmen. In Sachen Militärtechnologie könnten die Russen ganz schnell aufholen. Dass Russland in Zukunft nicht zu allem, was die USA vorgeben ja und amen sagen wird, scheint seit einigen Wochen Gewissheit zu sein. Russland ist gerade dabei, sein altes Ego wieder zu entdecken. Daher sollte die Devise der Staatengemeinschaft jetzt heißen, Russland ins Boot zu holen und nicht zu verstoßen. Nur dann wird es ihr gelingen, wichtige internationale Konflikte zu lösen. Denn das eigentliche Problem heißt nicht Russland sondern Iran, Nordkorea und Afghanistan.

Autor: Torsten Drewes

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