| 
So ganz genau ist es nicht zu durchschauen, ob Russland nun trotz oder wegen der Eröffnungsfeierlichkeiten der Olympischen Spiele den Augenblick für den Einmarsch in der umkämpften Region Georgiens genutzt, wird vermutlich öffentlich bekannt gegeben. In jedem Fall hat die Regierung in Moskau nicht nur sich selbst und den Nachbarstaat Georgien in eine Krise gestürzt. Denn für die NATO bedeutet die derzeitig angespannte Lage reichlich Diskussionsbedarf, nicht alle sind sich einig, wie mit der Krise umzugehen sei. Fast wirkt es so, als versuche man in Deutschland derzeit die Rolle zu übernehmen, für die eher die Schweiz oder Frankreich international bekannt sind.
Obwohl Russland eindeutig ein Verhalten gezeigt hat, das mit dem Weg der Nordatlantischen Bündnisses kaum vereinbar ist, legt man Berlin mal wieder größten Wert darauf, dem großen Partner Russland bloß nicht auf den Schlips zu treten. Der Vize-Regierungssprecher äußerte sich zur Position der Bundesregierung wie folgt: Natürlich müssten umgehend Gespräche zwischen den NATO-Partnern und Moskau geführt werden. Aber es bedürfe einer besonderen Sensibilität, um Russland politisch nicht zu isolieren. Vorrang müssten zunächst ohnehin Soforthilfemaßnahmen für die betroffenen Menschen in Georgien haben, damit Flüchtlinge medizinische und humanitäre Unterstützung erfahren und der Wiederaufbau der zerstörten Gegenden zügig in Angriff genommen werden könnten. Und auch die Bundeskanzlerin und ihr Vize Frank-Walter Steinmeier rudern schnellstmöglich nach der Äußerung von Kritik wieder zurück, um dem mächtigen Russland nicht zu sehr Unwillen entgegen zu bringen.
 Zweifelsohne, Hilfe ist dringend nötig. Wieso aber wirkt es in den Stellungnahmen der Regierung aus Berlin fast so, als habe sich Russland nur einen kleinen Fauxpas erlaubt, der keine Konsequenzen gehabt hat? Was soll man unter einer Formulierung wie dem Satz „das Verhältnis zwischen Russland, der EU und Deutschland muss nach dem Kaukasus-Konflikt neu evaluiert werden” verstehen? Die bloße Forderung nach einem gemeinsamen Fundament an Werten, auf dem die Zusammenarbeit zukünftig funktionieren solle, ist ein wenig dünn.
Sollte es tatsächlich zu einer Aufnahme Georgiens in die NATO kommen, steht das Bündnis vermutlich erneut vor der selben Krisensituation. Verständlicher da schon die amerikanische Position im Konflikt. Die Außenministerin der USA, Condoleezza Rice, sprach sich deshalb für ein deutliches Zeichen der NATO in Richtung Russland aus, um zu verdeutlichen, dass man eine „Destabilisierung Europasund der NATO” durch kriegerische Maßnahmen nicht dulden werde.
Gerade jetzt, da der Abzug der russischen Truppen nicht wie angekündigt vonstatten geht, können sich die 26 Mitgliedstaaten nicht auf der Vermittlerposition ausruhen, sondern müssen ganz genau im Auge behalten, wie das weitere Vorgehens Russlands aussehen wird. Geschieht dies nicht, könnte bald wieder der Eiserne Vorhang zwischen West und Ost hängen.
Autor: Matthias Nemack
Popularity: 8% [?]
Stumble it
Digg it
Deli.icio.us
Technorati
Loading ...
