Schweiz

Ueli Maurer kehrt zurück in die Politik Aug 5 2008

Beitrag von konservativus konservativus | Artikel drucken

he's backEigentlich war Ueli Maurer schon politisch abgebucht. Zurückgetreten, weg von der politischen Bühne, hinabgestiegen in die unemotionalen Gebiete des Verbandswesens. Nun will er Präsident der Zürcher SVP werden.
Seine Rückkehr auf die politische Bühne hat vor allem einen spezifischen „Zürich-Aspekt”, aber beileibe nicht ausschliesslich. Die Abwahl Christoph Blocher’s war nicht nur eine persönliche Niederlage einer umstrittenen Ausnahmegestalt der Schweizer Politik. Sie war auch ein jähes, gefühltes Ende der Erfolgsstory SVP. Die Ernennung von Toni Brunner zum Parteipräsidenten war entweder eine misslungene Proforma-Aktion, oder eine krasse Fehleinschätzung seines politischen Gewichts und Potenzials.

Doch ist nicht nur Blocher kein Teil des Bundesrates mehr, auch die mediale Schweiz hat sich verändert. Vor der Abwahl positiv bis neutral gegenüber der Volkspartei, ist jetzt der Tenor im besten Fall neutral. Es überwiegt die negative Berichterstattung gegenüber der ehemaligen „Winnerpartei”.
Blocher war eine prägnante, nationale Figur. Sein Rückzug auf strategische Aspekte kommt für die „öffentliche” SVP einem Rückzug aus dem politischen Leben gleich.
Die SVP muss sich aus dem übergrossen Schatten Blocher’s lösen. Dies kann gelingen, wenn sie nicht in einen Abwärtsstrudel gerät. Obwohl „nur” im Kanton Zürich tätig, wird es sicherlich auch Maurer’s Aufgabe sein, die SVP Schweiz zu stabilisieren. Mit der Übernahme der Zürcher Kantonalpartei hätte er nicht nur eine Hochburg der Partei unter direkter Kontrolle, er hätte auch in der SVP Schweiz die nötige Hausmacht. Entscheidend wird sein, das die handelnden Personen zum Wohle der Partei agieren. Das heisst aber auch zu erkennen, dass die Zukunft nicht in der „blocherschen”  Vergangenheit liegt, sondern im Transformationsprozess zu einer „gewöhnlichen” Partei. Solch eine Partei muss auch in ihren eigenen Reihen diskussionsfähig sein. Damit wäre dann auch ein massvoller Imagewechsel unabwendbar. Ueli Maurer wird aus dem Einflussbereich Blocher’s  treten müssen, wenn er wirklich mithelfen will die SVP in die Zukunft zu führen. Wenn die SVP die Gleichung „SVP=Blocher” nicht aufgibt, haben ihre Probleme erst gerade begonnen. 

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