Asides

SPD und der Merkel-Faktor Jun 15 2008

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deutsche BundeskanzlerinMan ist zum regieren verdammt. Dabei wäre Oppositon viel gesünder. Jeder politischen Gruppierung kann es passieren an die Macht zu kommen, pardon, sie zu erhalten. Vorbei ist’s dann mit der theoretisch-programmatischen Perfektion, mit der Probleme auf dem Papier gelöst werden. Die Realität ist oft komplexer, manchmal aber auch nur profan unflexibel. Hat die SPD bei der letzten Bundestagswahl noch viel zu gut abgeschnitten um sich effizient in die Opposition zu flüchten, wünscht sich wahrscheinlich manch einer in der Parteiführung ein schnelles Ende der Ehe mit Frau Merkel. Die Frau Bundeskanzlerin sieht die Regierungskoalition aber als Surveivel-Übung an, scheinbar felsenfest entschlossen keine Provokation oder monatelangen Stillstand als koalitionsgefährdent anzusehen. Was interessieren da die erkannten Reformnotwendigkeiten oder gar die ferne Zukunft, was in politischer Zeitrechnung immer die nächste Wahl ist, wenn die CDU die einmalige Chance hat, die SPD in Grund und Boden zu “erdulden” ?
Kein Wunder nimmt hier auch das Ansehen der CDU Schaden. Selbst die BILD-Zeitung (Zeitung?) hat manchmal kein Problem die aktuellen Aussagen der Politikprominenz eins-zu-eins zu übernehmen. Da gibt es oft nichts mehr zu “vereinfachen”.
Die Linke und mit ihr Oskar “der Demagoge” Lafontaine sind die eigentlichen Gewinner der Situation. Die grossen Parteien, besser die grossen Parteien der Vergangenheit, scheinen in der Macht gefangen. Unfähig mehr damit anzufangen als sie zu verwalten, verlieren sie fast täglich an Substanz und Glaubwürdigkeit. Die Taktik der Linken und Teilen der Gewerkschaften sich eine eigene Realität aufzuschreiben ist scheinbar aufgegangen. In dieser schönen Welt (es gibt keine Globalisierung) löst man alle Probleme durch Umverteilung (die die was geben müssen, werden sich nicht wehren) und alles wird gut. Da es in der deutschen Öffentlichkeit keine wirkliche Auseinandersetzung mit diesem pathetisch einfachen Ansatz gibt, muss sich niemand wundern, wenn immer mehr Menschen diesen einfachen Lösungen glauben schenken.
Die Frau Bundeskanzlerin aber, und mit ihr die CDU, hat offenbar zu wenig politische Visionen, um vom Wahlvolk eine Richtungsentscheidung zu verlangen. So wird diese Koaliton auf jeden Fall am Leben bleiben. Denn: Macht ist was tolles und schliesslich geht es der SPD auch schlecht…. .

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