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Die SPD, und das ist ihre Tragik, hat schon lange bevor Kurt Beck Parteichef wurde epochale Fehler begangen. Der schwerwiegendste war die Agenda 2010. Ihre Verabschiedung und Durchsetzung durch die SPD hatte Folgen. Mit diesen kämpft die SPD bis heute, meistens unglücklich. Bei der Verabschiedung der Agenda muss führenden SPD-Kreisen bewusst gewesen sein, wie zukunftsprägend diese Entscheidung war.
Ihre Folge war ein Zerwürfnis mit den Gewerkschaften, das Erstarken der Links-Partei und ein massives Glaubwürdigkeitsproblem bein der Kernwählerschaft.
Anstatt Gerhard Schröder die Umsetzung der Agenda 2010 zu verweigern, oder sich vorbehaltslos hinter sie zu stellen, wurde eine sowohl-als-auch Strategie gewählt. Nach der knappen Niederlage von Schröder gegen Merkel, viel zerschlagenem innerparteilichen Geschirr und einem ziemlich unglaubwürdigen Versuch die Gunst der Gewerkschaften wieder zu erlangen, steht die SPD konturlos und technokratisch in der Politiklandschaft. Sie ist weder eine linke Reformpartei, noch eine links-konservative Bewegung. Sie hat nicht nur ein Glaubwürdigkeitsproblem, sondern muss um ihren Platz in der Parteienlandschaft Deutschlands kämpfen. Die Agenda 2010 war eine intellektuelle Leistung, keine Politik die im Sozialdemokratischen Milieu geboren wurde. Kurt Beck soll eine Partei führen, die nicht mehr richtig weiss, wo sie zu Hause ist, denn die alte Wohnung hat schon einen neuen Mieter. “Die Linke.”.
Das es keinen Weg zurück zu alter ideologischen Glückseligkeit gibt, ist noch nicht allen Spitzen-Genossen bewusst. Die Zukunft der SPD liegt, wenn überhaupt, in der Mitte. Den linken Rand hat sie endgültig verloren. Ob Kurt Beck der Visionär ist, der die programatische Arbeit dafür leisten und anregen kann, muss bezweifelt werden. Â
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