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Steinmeier findet sich mutig May 17 2008

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deutscher AussenministerDie wirtschaftliche Grossmacht China lässt die Muskeln spielen und manch ein europäischer Spitzenpolitiker hat umgehend mit Angstschweiss zu kämpfen. Exemplarisch hatte es im Monat April Frankreich getroffen, dessen Präsident die Unverfrorenheit besass, im Zusammenhang mit den Unruhen im Tibet, allzu offen mit einem Olympia-Boykott zu drohen. Umgehend versuchte der französiche Botschafter vor Ort die Wogen zu glätten, indem er die “Vorgänge in Paris” zutiefst bedauerte. Dies hinderte die Machthaber in Peking nicht daran, Proteste und Boykottaufrufe gegen französische Unternehmen zu veranstalten.
China ist sich seiner wirtschaftlichen Bedeutung über die Massen bewusst und kalkuliert ein, dass sowohl Europa, wie auch Amerika, keine Störung der florierenden Handelsbeziehungen dulden werden. 

“Mutig sein”, so Außenminister Steinmeier (SPD/BRD) zu Vertrauten, “heißt doch heute, den Dalai Lama nicht zu treffen.”

Wie oft in solchen Situationen wird argumentiert, dass man hinter verschlossenen Türen mehr erreichen würde, als durch öffentliche Stellungsnahmen. Bei Licht betrachtet ist aber der Schutz der deutschen Wirtschaftsinteressen massgebend. Ohne den moralischen Druck der Öffentlichkeit und den verstörenden Bildern aus dem Tibet ist zu bezweifeln, ob die Lage der Tibeter überhaupt ein Thema in den Beziehungen zwischen Deutschland und China wäre. Die Haltung Steinmeier’s reiht sich ein in die Ideologie “Veränderung durch Annäherung”, die in links-liberalen Kreisen schon seit geraumer Zeit populär ist. Dabei scheint ein Eintretten für die westlichen Grundwerte nur noch dann opportun, wenn keine wirtschaftlichen Nachteile drohen. So verkommen Grundwerte wie die Menschenrechte zum “Schönwetterthema”. Da kostet es ja auch nichts.

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