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Ein Land kommt nicht zur Ruhe. Wieder einmal beherrschen Gewalt, Blut und Unruhen den Libanon, einen Staat im permanenten Ausnahmezustand. Vor einer Woche erklärte die Hisbollah der libanesischen Regierung offiziell den Krieg. Tote, Verletzte und flüchtende Einwohner sind die Folgen der schweren Kämpfe, die seitdem ausgebrochen sind. Seit den Anfängen der Bürgerkriege im Jahr 1975 sind im Libanon bereits 100.000 Menschen gestorben, hunderttausende verletzt worden und über eine Millionen Menschen ins Ausland geflohen. Viele Beobachter schieben die Ursachen des Konfliktes auf die Einflussnahme ausländischer Regierungen sowie auf die innerstaatlichen, sozialen und ethnischen Konflikte zurück. Doch das eigentliche, ursächliche Problem scheint quasi auf der Hand zu liegen: Palästina. Solange keine Lösung zwischen Israel und den Palästinensern in Sicht ist, werden die fundamentalistischen Kräfte, allen voran die Hisbollah und die Fatah, einen guten Nährboden für ihre Propaganda haben. Doch warum herrschen eigentlich seit über 30 Jahren Gewalt und Terror im Libanon?Â
Ausbruch der Gewalt
Seinen Anfang nahm der gewalttätige Konflikt im Jahr 1975. Damals töteten die Kata’ib palästinensische Businsassen auf deren Rückweg in ein Flüchtlingslager. Daraufhin kam es zwischen den palästinensischen und libanesisch-muslimischen Milizen auf der einen und der Kata’ib-Miliz auf der anderen Seite zu kriegerischen Auseinandersetzungen. Die palästinensischen Milizen waren in den Konflikt involviert, da sie 1970 aus Jordanien vertrieben wurden, und im Libanon Zuflucht fanden. Nach mehreren blutigen Attentaten unter anderem verursacht durch die PLO, marschierte die israelische Armee 1978 in den Süden des Libanon ein und besetzte das Gebiet südlich des Flusses Litani. Kurz darauf wurden durch den UN-Sicherheitsrat die UNIFIL-Schutztruppen in diesem Gebiet stationiert. Diese hatten jedoch lediglich einen Beobachterstatus. Vier Jahre darauf marschierten erneut israelische Truppen ein, und zwangen die Truppen der PLO, den Libanon endgültig zu verlassen. Der Konflikt war damit aber noch nicht beigelegt. Erst im Jahr1989 wurde mit dem Abkommen von Taif eine endgültige Grundlage für eine friedliche Lösung des Konfliktes geschaffen. Doch kam es auch in den darauf folgenden Jahren immer wieder zu kämpferischen Auseinandersetzungen. Jetzt war es vor allem die durch die syrische und iranische Regierung geförderte Hisbollah-Miliz, die im Fokus des Konfliktes stand. Immer wieder bombardierte die israelische Armee Stellungen der Hisbollah. Israel zog sich erst im Jahr 2000 aus dem Libanon zurück. Jetzt war nur noch die syrische Armee im Libanon stationiert. Doch dies war vielen Libanesen ein Dorn im Auge. Auch der damalige Ministerpräsident Rafiq al-Hariri forderte den Rückzug der Syrer, konnte sich mit seinen Forderungen aber nicht durchsetzen. Erst nachdem al-Hariri im Februar 2005 einem Attentat zum Opfer fiel, zog sich die syrische Armee aus dem Libanon zurück.
Machtvakuum
Seit der Ermordung des westlich orientierten Hariri befindet sich die libanesische Republik in einem Machtvakuum. Nachdem die syrienfreundliche Regierung zurücktrat, herrschten erneut Chaos und Gewalt im Libanon. Denn die anschließenden Parlamentswahlen gewann die „Zukunftsbewegung” unter Führung von Saad al-Hariri, dem Sohn des ermordeten Rafiq al-Hariri. Doch dieser schaffte es nicht, eine Regierung zu bilden. Daher ist der Posten des libanesischen Präsidenten immer noch vakant. Dieser Zustand ist mitverantwortlich für die erneute Eskalation zwischen den Regierungstruppen und der Hisbollah, die wir derzeit erleben. Zwar sind nach dem Libanonkrieg 2006 die UNIFIL-Truppen mit einem robusten Mandat ausgestattet worden, sie patrouillieren aber nur im südlichen Grenzgebiet und auf hoher See, und kümmern sich vornehmlich um den Waffenschmuggel. In die kämpferischen Auseinandersetzungen der letzten Tage können und dürfen sie nicht eingreifen.
Kritische Lage im Libanon
Seit einigen Tagen hat sich die Lage im Libanon also verschärft. Bei den heftigsten Straßenkämpfen seit Ende des Bürgerkrieges sind inzwischen mehr als 80 Menschen getötet und über 250 verletzt worden. Die Lage ist sehr unübersichtlich und chaotisch. Angeblich haben die Hisbollah-Milizen einen großen Teil von Beirut eingenommen. Viele Einwohner der Hauptstadt sind seitdem auf der Flucht. Aber nicht nur hier, auch in den nördlichen Bergregionen liefern sich die Milizen heftige Kämpfe. Die Regierung verstärkte indes ihre Truppenpräsenz und hofft, die Lage wieder unter Kontrolle zu bringen. Die Deutsche Regierung rief die Parteien auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Bundesaußenminister Steinmeier erklärte am 9. Mai, dass er beunruhigt über die derzeitige Lage sei. Er forderte die Parteien auf, die Waffen niederzulegen und das Gewaltmonopol des libanesischen Staates anzuerkennen.
Lösungsansätze
Ähnlich wie im Irak leben auch im Libanon viele ethnische Gruppen. Schiiten, Sunniten, Drusen und Christen wollen alle an der Macht partizipieren und ihre Interessen durchsetzen. Dies birgt jede Menge Zündstoff. Hinzu kommt die radikale, terroristische Miliz der Hisbollah. Sie kämpft für einen muslimischen Staat, gegen die Existenz Israels und für ein freies Palästina. Und genau in diesem Punkt muss die internationale Politik ansetzen. Da die Entwaffnung der Miliz scheiterte, muss ihr der politische Wind aus den Segeln genommen werden. Die EU, Israel und allen voran die USA müssen sich stärker als bisher um eine Lösung der Palästinafrage kümmern. Die Bush-Regierung hat hier kläglich versagt. Aber auch die Bemühungen des ehemaligen Außenministers Joschka Fischer wurden von der derzeitigen Regierung nicht konsequent weiter getragen. So trifft also auch Deutschland eine Schuld. Der Status von Palästina ist aber nur ein Teil des Problems. Die schwache libanesische Regierung ist der andere Teil. Das seit Jahren existierende Machtvakuum muss so schnell wie möglich mit Luft gefüllt werden. Nur eine starke libanesische Regierung wird auf Dauer Ordnung und Ruhe schaffen können. Dafür aber müssen die innenpolitischen Kräfte ihre Eitelkeiten beiseite legen. Aller Voraussicht nach wird die Lösung des Konfliktes im Libanon nicht von heute auf morgen herbeizuführen sein.
Autor: Torsten Drewes
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