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Schröder hat (wieder) Gewicht in der Partei. Und wahrhaftig, man kann über ihn sagen was man will, ihm aber den politischen Instinkt abzusprechen wäre ein Fehler.
Die Zeit bleibt auch in Deutschland nicht stehen, die Uhren richten sich nach den globalen Schrittmachern in Asien und Amerika.
Die Agenda 2010 war ein schmerzhafter und wie es heute scheint, durchaus erfolgreicher Schritt. Doch sicherlich war dieses Programm nicht verträglich mit den alten “sozialistischen” Lehren der Vergangenheit.
Die SPD und Gerhard Schröder wurden für ihren Kurs bitter bestraft, Schröder mit dem Verlust des Amtes, die SPD mit dem Verlust von Stammwählern.
Diese für die SPD schmerzliche Entwicklung hat bis heute einen gewichtigen Einfluss auf den Kurs dieser Partei.
Unter Angela Merkel wurde bis heute kein wichtiges Problem der deutschen Innenpolitik zukunftsweisend angegangen. Vielmehr befindet sich die deutsche Republik momentan in einer permanenten “Nach-der-Wahl-ist-vor-der-Wahl” Phase, scheint ohnmächtig und unwillig sich mit den drängenden Reformfeldern zu beschäftigen. Die grosse Koalition schädigt die Zukunft durch Tatenlosigkeit.
Die Zukunft der SPD liegt nicht darin sich der “die Linke” anzunähern, oder die berühmte “Mitte” aufzugeben. Die jetzige “Tonlage” der Partei ist ein einziges Eingeständnis, das die “linke” Volkspartei selbst nicht weiss, wo sie sich positionieren soll. Das macht auch die grosse Schwäche der SPD für jedermann sichtbar: Man sucht nicht nach Positionen die man vertretten kann, sondern man hat Positionen und politische Konzepte die man vertretten will. Hätte die SPD der Gegenwart diess in ausreichendem Masse, müsste ihr vor der “die Linke” nicht bange sein.
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