| 
Seit dem Zusammenbruch des “real existierenden Sozialismuses” ist viel Zeit vergangen. Das Ende der Sowjetunion war nicht nur das Ende eines machtvollen Staatengebildes, sondern auch das Ende der Glaubwürdigkeit der kommunistischen Utopie. Gleichzeitig wurden viele tausend Seiten niedergeschriebener, sozialistischer Ideologie ad absurdum geführt.
In modernen Demokratien werden Wahlen nicht durch umfangreiche Programmatik gewonnen, sondern durch die Glaubwürdigkeit des Politikers und seiner kommunizierten Ziele. Selbstverständlich braucht jede Partei ein Programm, oft, und hoffentlich, durch themenkundige Spezialisten erarbeitet. Parteien haben es aber auch mit aufgeklärten Wählern zu tun, die zum Teil instinktiv und aus persönnlicher Lebenserfahrung heraus, die Glaubwürdigkeit von Thesen und Personen beurteilen können. Die SPD mit ihren starken, traditionellen Wurzeln in der Arbeitnehmerbewegung hat unter Gerhard Schröder versucht, sich von wiederlegten Mythen der Gewerkschaftsbewegung zu lösen und ist letztendlich am Wahlabend relativ knapp gescheitert.
Die “die Linke” und starke Teile der Gewerkschaften ziehen es vor, bei ihren alten Thesen zu bleiben. Nach wie vor leugnen sie die globalen, wirtschaftlichen Veränderungen und glauben an die Allmacht des Staates. Sie begegnen neuen Herausforderungen mit den alten Thesen, glauben an den Klassenkampf und damit letztendlich an eine sozialistische Utopie.
Der Kern der neuen Linken in Deutschland ist aber ein gnadenloser Populismus, der ohne Beachtung der Durchsetzungsfähigkeit der eigenen Thesen auf Stimmenfang geht. So gelingt es der “die Linke” sowohl “Fast-Kommunisten” und enttäuschte SPD Wähler gleichermassen anzulocken. Das Wachstum dieser Partei ist begrenzt, aber sie kann auf Dauer die Mehrheitsfähigkeit der SPD untergraben.
Die SPD hat am Abend der Niederlage von Gerhard Schröder eine verhängnisvolle Entscheidung getroffen. Sie hat beschlossen den Kurs von Gerhard Schröder als falsch einzustuffen und versucht seit dem Stück für Stück, wieder weiter nach links zu rücken und damit weg von der Mitte.Â
Sie unterschätzt dabei, wie dauerhaft beschädigt ihr Verhältnis zu ihren alten Wurzeln ist und wie stark diese nunmehr von der “die Linke” erfolgreich als die Eigenen proklamiert werden.
Die SPD hat den Versuch abgebrochen sich zu einer modernen und damit moderaten, linken Volkspartei zu entwickeln. Momentan befindet sie sich in der gefährlichen Lage “neue Ufer” nicht mehr anzustreben und die alten nicht mehr erreichen zu können. Aktuell kann die SPD nur verlieren.
Popularity: 3% [?]
Stumble it
Digg it
Deli.icio.us
Technorati
Loading ...
