BR Micheline Calmy-Rey’s Reise in den Iran hat unerwünschte Nebenwirkungen zu Tage tretten lassen. Eine der wichtigsten Voraussetzungen um eine angemessene Aussenpolitik zu betreiben, ist wohl das Verständnis der eigenen Lage und daraus folgend, die Definition der Ziele, deren Durchsetzung im Besten Interesse der Schweiz ist.
Ein gutes Verhältnis zum Iran ist sicherlich wünschenswert, aber letztendlich zweit-oder sogar drittrangig. Der [...]
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Nichts deutet darauf hin das die SPD eine glaubwürdige Antwort auf die aktuelle politische Situation in Deutschland hat.
Kurt Beck, Nachlassverwalter eines grossen Erbes, scheint kraft-und ideenlos, was den Umgang mit der “die Linke” betrifft. Längst ist er zum Spielball des linken SPD-Flügel geworden und sucht nach Möglichkeiten sich den unrealistischen Forderungen dieser “sozialistischen” Partei anzunähern.
Diese [...]
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Es scheint das die chinesischen Sicherheitskräfte, allen Wellen von Verhaftungen und Hausdurchsungen zum Trotz, noch nicht in der Lage waren die Tibeter mundtot zu machen.
Es werden wohl auch nicht die Chinesen seien, die den Tibetern die Hoffnung auf eine Zukunft in kultureller Freiheit und religiöser Unabhängigkeit nehmen.
Die entmoralisierte Haltung der westlichen Welt gegenüber über China, [...]
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Wahlen in den USA werden durch PR gewonnen. Durch Selbstvermarktung und das Erwecken möglichst beeindruckender Illusionen.
In diesem Sektor hat Barack Obama schon jetzt klar gewonnen. Er hat politische Unerfahrenheit zum Vorteil gewandelt und selbst seine nicht endende Freundschaft zu seinem ”radikalen” Leib-Pater Wright verkauft der Senator als Zeichen seiner Standfestigkeit.
Mit viel Fortune hat er Sachaussagen vermieden, [...]
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Beide Staatsmänner konnten diesen Gipfel gut gebrauchen. Sowohl Sarkozy, als auch Gordon Brown sind innenpolitisch unter Druck. Mögen die Gründe auch unterschiedlich sein, so hoffen doch beide durch Erfolge in der Aussenpolitik, wieder mehr Zustimmung in der eigenen Bevölkerung zu gewinnen.
Gordon Brown und mit ihm die englische Nation, waren nie begeisterte Europäer. Er sieht Europa [...]
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Die heutige Niederlage gegen Deutschland ist schmerzhaft. Sie kann aber, realistisch betrachtet, auch eine positive Wirkung haben.
Es gilt für den Schweizer Fan nun alle überzogenen Erwartungen an die Nationalmanschaft ab zustreifen.
Natürlich, nichts ist unmöglich und das macht auch den Reiz des Fussballspiels aus. Aber mit einer guten Plazierung an dieser Europameisterschaft wäre die Schweiz als [...]
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Der Irak-Krieg, das Resultat einer masslosen Lüge, wütet weiter.
Nachdem sich Georg W. Bush schon im Lichte nachlassender Gewalt gesonnt hatte, bringen die heutigen Toten, eine Rückkehr zu “altem” Pessimismus. Die schwierige innerirakische Machtsituation, die Einflussnahme des Iran’s und anderer Mächte, können auch bei bestem Willen zu einer negativen Einsch ätzung verleiten.
Tatsächlich ist die “Kriegsbegeisterung” der Amerikaner [...]
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Hillary Clinton hat sich keinen Gefallen getan. Während einer Rede hat sie die Gefahrenlage während eines Bosnien-Besuch’s massiv übertrieben, gar ganze Teile dazu erfunden. Jetzt musste sie zugeben, dass das ein Fehler war.
Selbstverständlich ein gefundenes Fressen für das Team von Barack Obama.
Barack Hussein Obama, der selbst wegen seines Umgangs mit dem umstrittenen Pastor Wright in [...]
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Die CVP-Spitzen haben sich hinlänglich im “Ruhm” der Blocher-Abwahl gesonnt. Die Wahlen in St. Gallen und Schwyz haben den aufkeimmenden Optimismus eine “Sieger-Partei” zu sein, jedoch nicht gerechtfertigt.
Nach wie vor muss die CVP davon ausgehen, das ein EU-Beitritt auch bei ihrer Klientel alles andere als populär ist. Die Äusserungen von BR Leuthard muten deshalb deplaziert [...]
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Die Bundesrätin muss sich Kritik gefallen lassen.
War es wirklich notwendig einen Staat zu besuchen, der in vielerlei Hinsicht eine Bedrohung seiner Nachbarn und des Friedens in der Region darstellt ?
«Ich betonte, dass Prügelstrafen, Amputationen und Steinigungen inakzeptabel seien»
BR Calmy-Rey
Nun haben ja Bundesrätin Calmy-Rey nicht die Menschenrechte in den Iran geführt, sondern die Wahrung von [...]
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