Schweiz

BR Samuel Schmid provoziert. Feb 15 2008

Beitrag von manflori manflori | Artikel drucken

Bundesrat Samuel SchmidBundesrat Samuel Schmid hält es wohl für notwendig „abzurechnen“. Seine Äusserungen bei der Eröffnung der Muba, wobei er wohlgemerkt  für Bundesrätin Doris Leuthard eingesprungen war, sind eindeutig provokativ.
Eine seiner Aussagen, wieso er diesen Termin gerne wahrgenommen hat:

“Zumal ja bekanntlich keine Fraktionssitzungen mehr in meinem Terminkalender stehen”.

Dabei unterstellt er der SVP „Übermut” weil sie auf direkte Kontakte mit „ihren” zwei Bundesräten verzichte. Bekanntlich hat die Münze zwei Seiten. Die andere Seite ist das Bundesrat Samuel Schmid nicht dem Mehrheitsvotum „seiner” SVP gefolgt ist. Er wollte und er ist, rechtmäßig selbstverständlich, Bundesrat geblieben.
Er findet es anmaßend, dass die SVP Opposition spiele, da ja das Volk die Opposition sei. Wobei zynisch veranlagte Menschen sich fragen dürfen, ob das Volk Bundesräte will, zu denen es in Opposition gehen muss.
Klar wurde das Samuel Schmid entschlossen hinter der Personenfreizügigkeit steht. Er meinte dazu weiter:

„Einer der vielen designierten Vizepräsidenten der SVP hatte die Idee, diese Abkommen mit der EU-Steuerkontroverse zu verknüpfen”

In seinen Augen eine schlechte Idee, da das ganze bilaterale Vertragswerk Schaden nehmen könnte.
Eines wird aber klar: Bundesrat Schmid strebt keine Integration in die „aktuelle” SVP an. Offensichtlich verlässt er sich auf die Unterstützung der „Berner SVP-Fraktion“, was tatsächlich den Gedanken nahe legt, er verlasse sich auf die „Schwäche” der SVP-Führung, geschlossen gegen ihn zu politisieren. Erstaunlich radikal, für einen sonst so besonnen Mann.

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