|
Wer gemeint hat, für den Bundesrat sei der EU-Beitritt ein für allemal vom Tisch, sieht sich bitter getäuscht: Bundesrätin Micheline Calmy-Rey träumt von einem „Rahmenabkommen“ mit der EU und einer „neuen Vision für das Verhältnis zur EU“. Bedenklich ist, dass die Landesregierung die Brisanz der EU-Forderungen in Bezug auf die schweizerische Steuerhoheit offenbar verkennt. Quelle:svp.ch
Richtig ist wohl das Begriffe wie “Rahmenabkommen” Fragen aufwerfen, mit Inhalten ausgefüllt werden müssen.Es wird auch niemand bestreiten, das es für das Verhältnis zur EU eine klare Definition der schweizerischen Ziele braucht. Falsch beraten wäre aber jeder der glauben würde, an der kritisch bis ablehnenden Haltung des Wahlvolkes gegenüber Brüssel, hätte sich auf Grund der Bundesratswahlen etwas geändert. Aus den letzten Willensäusserungen des Wahlvolkes zu EU-Fragen, lässt sich kein Mandat für Verhandlungen ausserhalb des “Notwendigen” ableiten.
Popularity: 5% [?]
Stumble it
Digg it
Deli.icio.us
Technorati
Loading ...
